Kolumne (Juni 2022)

Europa und Japan bündeln ihre Kräfte

Noch immer herrscht Unklarheit über den Ausgang des Ukraine-Krieges und eine mögliche Neuordnung der weltpolitischen Ebene. Im Zuge der Krise hat sich die Wichtigkeit internationaler Partnerschaften und Wertegemeinschaften wieder einmal verdeutlicht. Ein größtenteils gemeinsam abgestimmtes Vorgehen des Westens bei Sanktionen gegen Russland ist dafür ein guter Gradmesser.

Zwischen Europa und Japan haben sich die diplomatischen Beziehungen nochmals intensiviert: Mit Blick auf Deutschland war der Antrittsbesuch von Bundeskanzler Scholz in Japan¹ – als erstes Ziel in Asien – sicherlich ein deutliches Symbol für die Wichtigkeit der Beziehungen beider Länder . Darüber hinaus fand im Mai dieses Jahres ein zukunftsweisender EU-Japan-Gipfel statt. Doch wir erleben die Intensivierung der europäisch-japanischen Beziehungen nicht erst seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges.

Digitalisierung und Sicherheitspolitik als Zukunftsthemen

Das 2019 in Kraft getretene Freihandelsabkommen zwischen EU und Japan kann als ein Eckpunkt für intensivierte Beziehungen angesehen werden. Darüber hinaus dient es formal wie symbolisch als Grundlage für weitere Abkommen und als Orientierung für die strategische Ausrichtung der weiteren Partnerschaft.

Mit Blick auf die Zukunft spielt die Digitalisierung sicherlich eine herausragende Rolle. Technologien und ihre Anwendung strahlen in nahezu alle Bereiche internationaler Zusammenarbeit hinein. Zudem haben beide Parteien im internationalen Vergleich Aufholbedarf: Japan möchte die Digitalisierung im ländlichen Raum vorantreiben und setzt dabei auch auf Kooperationen mit ausländischen Partnern. Ausdruck der hohen Bedeutung ist die neu vereinbarte EU-Japan-Digitalpartnerschaft. Diese erstreckt sich über Themen wie Datenfluss, Sicherheitspolitik, erleichterter Handel, Innovationen, grüne Internet-Infrastruktur und Regulierung. Beide Partner betonen hierbei die vorgesehene schnelle Umsetzung des Paktes. Neben der Innovationskraft als wichtigem wirtschaftlichen Faktor geht es insbesondere um sicherheitspolitische Themen.

Auch haben sich Europa und Japan auf eine verstärkte Zusammenarbeit im Rahmen des Global-Gateway-Programms verständigt. Hier sollen Synergieeffekte genutzt werden, damit die demokratischen Länder wieder attraktivere Partner für Drittstaaten werden.

Für einen weitreichenden Erfolg müssen sicherlich noch viele Anstrengungen unternommen werden. Doch gibt es neben einem gestiegenen Handelsvolumen zwischen EU und Japan in 2021 (im Vergleich zu 2019) auch positive Signale von Unternehmen und Industrievertretern. Und schlussendlich hat der Konflikt in der Ukraine und die damit einhergehende stärkere Besinnung auf gemeinsame Werte innerhalb der demokratischen Länder dafür gesorgt, dass die internationale Kooperationsbereitschaft einen deutlichen Schub bekommen hat.

^{¹ Anmerkung des DJW: Gerhard Wiesheu war auch in diesem Jahr Teil der Delegation, die Bundeskanzler Scholz auf seiner Japanreise begleitete.}