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Kolumne (September 2021)

Gerhard Wiesheu, DJW-Vorstandsvorsitzender

Wahlen in Deutschland und Japan

Di 14.09.2021, 13:20 Uhr

Wahl in Deutschland

In Kürze werden sowohl in Deutschland als auch in Japan die politischen Karten neu gemischt: So geht in Kürze die 16-jährige Amtszeit von Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Ende – und auch der japanische Premierminister Yoshihide Suga hat angekündigt, dass er auf eine Wiederwahl bei den bevorstehenden Unterhauswahlen verzichtet.

Am 26. September 2021 findet hierzulande die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag statt, und der Ausgang ist ungewisser denn je, seit die Zustimmungswerte zur CDU in den vergangenen Wochen deutlich in den Keller gegangen sind – und somit wohl kaum eine Partei mit über 25 % der Stimmen wird rechnen können. Aufgrund der zunehmenden Zersplitterung unter den Parteien ist damit heute schon absehbar, dass sich die Regierungsbildung nach der Wahl als sehr schwierig erweisen dürfte – umso mehr, als sich abzuzeichnen beginnt, dass lediglich ein Bündnis aus drei Parteien über eine Mehrheit im Parlament verfügen wird.

Kampf um die Kanzlerschaft

Für weitere Ungewissheit sorgt, dass erstmals seit 16 Jahren die beim Volk sehr beliebte und international hochgeachtete Angela Merkel als Regierungschefin nicht mehr zur Wahl steht. Vielmehr konkurrieren Armin Laschet von der CDU, Olaf Scholz von der SPD und Annalena Baerbock von den Grünen um die Gunst der Wähler – und damit indirekt um das Amt des Regierungschefs. Derzeit ist aber völlig unklar, wer Ende September die Nase vorne haben wird – laut Umfragen liegen alle drei Parteien fast gleichauf, bei den Kanzlerkandidaten hat Olaf Scholz derzeit einen deutlichen Vorsprung vor seinen beiden Mitstreitern. Anscheinend traut ihm das Wahlvolk am ehesten zu, Deutschland in eine vielversprechende Zukunft zu führen und auch auf dem internationalen Politparkett eine gute Figur abzugeben.

Wahl in Japan

Auch im Land der aufgehenden Sonne werden noch im Herbst Wahlen zum Unterhaus stattfinden (die Wahl des Vorsitzenden der LDP findet am 29. September 2021 statt, während der genaue Datum für die Unterhauswahlen noch nicht feststeht) – und Premierminister Suga hat bereits angekündigt, für das Amt des Premierministers nicht mehr zur Verfügung zu stehen. Im Gegensatz zu Deutschland dürften sich die parteipolitischen Kräfteverhältnisse in Japan bei den anstehenden Wahlen zum Unterhaus jedoch nur marginal verschieben. Somit ist damit zu rechnen, dass die zurzeit regierende Liberaldemokratische Partei (LDP) wieder den Regierungschef stellen wird, was für weitgehende Kontinuität und Stabilität bürgen sollte.

Wer auch immer am Ende in beiden Ländern zum Regierungschef gekürt werden sollte – eines steht fest: Die seit geraumer Zeit eingespielten deutsch-japanischen Beziehungen dürften davon kaum berührt werden. Sie sind mittlerweile auf allen Ebenen in Politik, Wirtschaft und Kultur so gefestigt, dass auch die anstehenden Regierungswechsel den reibungslos laufenden Austauschmotor nicht ins Stottern bringen werden.

Gerhard Wiesheu
Mitglied des Partnerkreises B. Metzler seel. Sohn & Co. Holding AG
DJW-Vorstandsvorsitzender
info@djw.de
http://www.djw.de
Gerhard Wiesheu
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DJW-Vorstandsvorsitzender
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