Kolumne (Juni 2024)

Die Europawahlen im Juni 2024 haben politische Verschiebungen gebracht, die sowohl Chancen als auch Herausforderungen für die Europäische Union (EU) mit sich bringen. Die Ergebnisse dieser Wahlen spiegeln eine gewisse Skepsis gegenüber den traditionellen pro-europäischen Parteien wider, während populistische und euroskeptische Kräfte an Einfluss gewonnen haben. Die Zugewinne der euroskeptischen Kräfte waren jedoch geringer als befürchtet. Die Wahlergebnisse zeigen insgesamt, dass die pro-europäischen Parteien wie die Europäische Volkspartei (EVP) und die Progressive Allianz der Sozialdemokraten (S&D) starke Kräfte im Parlament bleiben, was als Zeichen für Kontinuität und Stabilität in der EU-Politik gewertet werden kann. Dies dürfte positive Auswirkungen auf das wirtschaftliche Umfeld haben, da stabile politische Verhältnisse in der Regel das Vertrauen von Investoren fördern und die wirtschaftliche Integration weiter vorantreiben. Und es kann als Zeichen an die Partner der EU gewertet werden.

Fokus europäische Außenpolitik

Denn auch die europäische Außenpolitik stand im Fokus der Wahlen: Grundsätzlich wird die Unterstützung der EU für die Ukraine gegen die russische Aggression auch weiterhin stark bleiben, trotz der unterschiedlichen Ansichten innerhalb der neuen politischen Zusammensetzung des EU-Parlaments. Während einige rechtspopulistische Parteien Sympathien für Russland gezeigt haben, bleibt der Konsens stark pro-ukrainisch. So wurde unter anderem kürzlich auf dem G7-Gipfel in Italien beschlossen, einen Kredit über 50 Milliarden US-Dollar aufzunehmen und das Geld der Ukraine zur Verfügung zu stellen. Insofern zeichnen sich in der EU-Außenpolitik keine abrupten Veränderungen ab.

Was bedeuten die Wahlen für Japan?

Auch für Japan, als strategisch und wirtschaftlich sehr wichtiger Verbündeter der EU, waren die Wahlen von Interesse. Die Beziehungen zwischen der EU und Japan sind geprägt von einer engen und vielseitigen Partnerschaft, die auf gemeinsamen Werten und Interessen basiert.

So ist das EU-Japan-Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (Economic-Partnership-Agreement, EPA), das im Februar 2019 in Kraft trat, eines der größten bilateralen Handelsabkommen weltweit und trägt wesentlich zur wirtschaftlichen Stärkung und Zusammenarbeit zwischen der EU und Japan bei. Durch die Vertiefung der Kooperationen in den Bereichen Handel, Technologie, Sicherheit und Umweltschutz fördern die EU und Japan die Stabilität und Prosperität beider Regionen. Die jetzigen Wahlen dürften also an dieser wichtigen Partnerschaft auch in Zukunft nichts ändern.