Kolumne (August 2024)

Die Präsidentschaftswahlen in den USA werfen ihre Schatten voraus und können zweifellos als wichtige Richtungswahl nicht nur für die USA, sondern auch für die Welt bezeichnet werden. Der Rückzug von Joe Biden aus dem Rennen um das Präsidentenamt hat die politische Landschaft in den USA neugestaltet. Kamala Harris, nun Präsidentschaftskandidatin der Demokraten, tritt mit Tim Walz als Vizekandidaten an. Walz, bisher Gouverneur von Minnesota, soll vor allem Wähler:innen in ländlichen Regionen des Mittleren Westens ansprechen und damit die demokratische Kampagne in den hart umkämpften „Swing States“ stärken. Auf republikanischer Seite stehen Donald Trump und J.D. Vance. Das Rennen bleibt eng, wenn auch die Demokraten in den Umfragen aktuell leichtes Oberwasser haben.

Gewinnen die Demokraten…?

Kamala Harris und Tim Walz stehen dabei für eine Fortsetzung der progressiven Agenda der Demokratischen Partei. Harris hat sich während ihrer Amtszeit als US-Vizepräsidentin für soziale Gerechtigkeit, den Ausbau des Gesundheitssystems und den Klimaschutz eingesetzt. Walz ergänzt das Duo mit seiner bodenständigen, ländlich geprägten Politik, die auf die Bedürfnisse der Arbeiterklasse und der ländlichen Wähler abzielt. Beide setzen auf eine stärkere Regulierung der Wirtschaft, insbesondere in Bereichen wie Umweltschutz und Arbeitnehmerrechte. Sie befürworten Investitionen in grüne Technologien, eine Erhöhung des Mindestlohns und den Ausbau der sozialen Sicherheitssysteme.

Die US-Außenpolitik unter einer US-Präsidentin Harris würde eine Fortsetzung der Außenpolitik von Joe Biden sein. Harris hat dabei wiederholt betont, wie wichtig es ist, internationale Allianzen zu stärken und multilaterale Institutionen wie die Vereinten Nationen und die NATO zu unterstützen. Die USA würden also ein verlässlicher Partner für Deutschland und Japan bleiben.

…oder doch Donald Trump?

Im Gegensatz dazu vertritt Donald Trump eine nationalistische Politik, die sich stark auf das „America First“-Prinzip konzentriert. Er setzt auf eine harte Einwanderungspolitik, die Abschiebung von Millionen von Menschen ohne legalen Aufenthaltsstatus, eine aggressivere Außenpolitik und eine Stärkung der nationalen Souveränität gegenüber internationalen Institutionen. Trump verfolgt aber auch eine marktorientierte Wirtschaftspolitik mit dem Ziel, Regulierungen und Steuern für Unternehmen abzubauen. Er setzt auf eine Reduzierung des Einflusses der Regierung in der Wirtschaft, um Wachstum zu fördern. Seine Politik ist aber auch protektionistisch geprägt, mit einem Fokus auf Handelsabkommen, die aus seiner Sicht „fairer“ für die USA sind. Dabei möchte er unter anderem einen Mindestzoll von 10 Prozent auf alle Importe einführen.

Die USA würden demnach eine isolationistische Politik verfolgen. Japan und Europa wären mehr oder weniger auf sich allein gestellt. Angesichts einer weniger berechenbaren US-Politik unter Trump dürften Deutschland und Japan ihre bilateralen Beziehungen im Umkehrschluss weiter vertiefen, um gemeinsame Strategien in Bereichen wie Technologie, Klimaschutz und globale Sicherheit zu entwickeln. Mit dem Ziel, eine größere Unabhängigkeit von den USA anstreben und die deutsch-japanischen Beziehungen noch intensiver zu gestalten.